Jump to Navigation

Biopatentrichtlinie

Biopatentrichtlinie

(München, 3. November 2016) In einer lang erwarteten Stellungnahme erklärt die EU-Kommission, dass sie Pflanzen und Tiere aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung für nicht patentierbar hält. Diese Aussage steht in starkem Gegensatz zu der bisherigen Praxis des Europäischen Patentamts (EPA), das bereits über 100 Patente erteilt hat, welche die konventionelle Züchtung betreffen, darunter sogar Patente auf Tomaten und Brokkoli.

(München, 29. Juni 2016) Über 800.000 Unterschriften gegen Patente auf Pflanzen und Tiere werden heute in München an den Präsidenten des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes (EPA), Jesper Kongstad sowie an den Vorsitzenden des Ausschusses Patentrecht, Sean Dennehey, übergeben. Die Unterschriften wurden u.a. in Deutschland, der Schweiz, Österreich, den Niederlanden, Dänemark, Schweden, Spanien, Portugal und Frankreich gesammelt. Hinter dem Appell steht ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, darunter Campact (Deutschland), Arche Noah (Österreich), Bionext (Niederlande), Erklärung von Bern (Schweiz), WeMove (EU) und weitere Mitglieder der Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“.

(Berlin, 21. Januar 2013) Der neue GID ist erschienen und online.

Der GID 215 (Dezember 2013) widmet sich anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Initiative Kein Patent auf Leben! (München) im vergangenen Jahr dem Thema Patentkritik.

Die Initiative Kein Patent auf Leben! wurde 1992 in München gegründet. Kurz zuvor hatte das Europäische Patentamt das erste Tierpatent erteilt.

VertreterInnen der Presse schicken wir gerne ein Probeexemplar des Heftes.

Sie finden das Inhaltsverzeichnis unter:
http://www.gen-ethisches-netzwerk.de/gid/215



(Berlin und München, Mai 2011) Das Gen-ethische Netzwerk und die Initiative Kein Patent auf Leben! rufen zur Unterstützung des offenen Briefes an die Mitglieder des Europäischen Parlamentes und die Europäische Kommission und gegen die Patentierung von Tieren und Pflanzen auf !!!

Im Streit um die Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie geht es um die Grundsatzfrage, ob das menschliche Genom patentierbar sein sollte. Die Bundesärztekammer beantwortete diese Frage am 6. Juni in der "Erklärung von Berlin" mit einem klaren "Nein". Denn bereits jetzt zeigen sich die negativen Folgen der Patentierungspraxis innerhalb der Medizin.

Schon seit Juli 2000 hätte die EU-Biopatentrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden müssen. Die Bundesregierung versucht, "mal wieder" muss man wohl sagen, die Umsetzung voranzubringen. Am 29. September fand nun eine gemeinsame Anhörung vor den Bundestagsausschüssen für Recht, Gesundheit und Landwirtschaft statt.