Patentansprüche auf Lachs und Forellen gestrichen

Politik muss Missbrauch des Patentrechtes stoppen!

Das Europäische Patentamt (EPA) hat die Patentansprüche auf Lachse und Forellen gestrichen. Die Fische werden mit ausgewählten Pflanzen gefüttert, um die Zusammensetzung der Fettsäuren in ihren Muskeln zu beeinflussen. Das EPA schloss sich der Auffassung der Einsprechenden an und entschied, dass die so gefütterten Fische nicht erfinderisch sind.

Schaubild Lachspatent

Verfahrensschritte und Zwischenprodukte, die unter das Patent fallen.

16. November 2021 / Heute hat das Europäische Patentamt (EPA) Patentansprüche auf Fische gestrichen. Im Patent EP1965658 werden Lachse und Forellen beansprucht. Die Fische werden mit ausgewählten Pflanzen gefüttert, um die Zusammensetzung der Fettsäuren in ihren Muskeln zu beeinflussen. Das EPA schloss sich der Auffassung der Einsprechenden an und entschied, dass die so gefütterten Fische nicht erfinderisch sind. Damit ist aber nicht ausgeschlossen, dass ähnliche Patente in naher Zukunft wieder erteilt werden.

Ein breites Bündnis von über 30 Organisationen, das zusätzlich von rund 5000 Einzelpersonen unterstützt wurde, hatte im Juni 2019 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Sie fordern jetzt grundlegende Korrekturen im Patentrecht:

„Mit unserem Einspruch haben wir heute einen wichtigen Erfolg erreicht. Aber das Grundproblem bleibt bestehen: Mit der Erteilung von Patenten auf Gerste und Bier, Buschmelonen, Salat oder Fische stellt sich das EPA gegen die Interessen der Gesellschaft. Die neue Bundesregierung muss zusammen mit den Regierungen der anderen Vertragsstaaten aktiv werden, um hier einen Riegel vorzuschieben“, sagt Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL).

Dem Einspruch angeschlossen hatten sich: AGU - Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten in der EKD, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Arche Noah - Gesellschaft für die Erhaltung der Kulturpflanzenvielfalt und ihre Entwicklung, Bauernbund, Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V., biorespect, Brot für die Welt, BUND Naturschutz in Bayern e.V., EDL- Evang. Dienst auf dem Lande, FIAN Deutschland, Gen-ethisches Netzwerk, Genussgemeinschaft Städter und Bauern e.V., Gesellschaft für ökologische Forschung, GLOBAL 2000, IG Nachbau – Gegen Nachbau-Gebühren, Katholische Landvolk Bewegung Freiburg, Kein Patent auf Leben!, Landbauschule Dottenfelderhof e.V. - Forschung & Züchtung, Menschen für Tierrechte -Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V., Oxfam, Plataforma Transgénicos Fora, Public Eye, ProRegenwald, ProSpecieRara, Sambucus, Sativa, Save Our Seeds, Slow Food Deutschland, SWISSAID, Umweltinstitut München, Verband Katholisches Landvolk, WeMove Europe, Zivilcourage Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach und die Zukunftsstiftung Landwirtschaft.  

Kontakt

Weitere Informationen

Pressemitteilung

Abgeschlossene Unterschriftenaktion gegen das Patent

Bericht Patentanträge in der Tierzucht

Übersicht zum Lachspatent

Judith Düesberg ist Ökologin und Mitarbeiterin des GeN.

zur Artikelübersicht

16. November 2021

Kontakt im GeN:

Judith Düesberg

judith.dueesberg@gen-ethisches-netzwerk.de

Telefon: 017655239012