Das Europäische Patentamt (EPA) erteilte – auch nach der Bestätigung des Verbots von Patenten auf herkömmlich gezüchtete Pflanzen – ein Patent auf Salat. Der Antrag zeigt exemplarisch, wie Fachanwälte von großen Saatgutunternehmen versuchen, aus klassischen Zuchtmethoden gezielt technische Verfahren zu machen.

Es darf keine Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlichen Zuchtverfahren geben. Das hat die Große Beschwerdekammer am 15. Mai 2020 bestätigt. Das Gen-ethische Netzwerk hat dieses Urteil zusammen mit der internationalen Koalition „No Patents on Seeds!“ (NPOS) begrüßt.

Das Europäische Patentamt bemüht sich um Klarheit, ob Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht patentierbar sind oder nicht. Stellungnahmen von Zivilgesellschaft, Unternehmen und Mitgliedsländern zeigen, dass es eine ganze Menge Druck gegen diese Patente gibt! Dies ist umso wichtiger, weil Patente auf weite Teile der Lebensmittelproduktion ausgeweitet werden.